altonablog

Am Sonntag entscheiden wir, ob die Grünen im 21. Jahrhundert angekommen sind. Das mag für manche pathetisch klingen, für mich ist es aber der volle Ernst. Was für viele Delegierte vielleicht zunächst als ein Thema unter vielen auf der Tagesordnung empfunden wurde hat mittlerweile zu veritablen Grabenkämpfen geführt: Der netzpolitische Antrag des Bundesvorstandes. Dieser Antrag, der in vielen Punkten für langjährig mit dem Netz vertraute viele Selbstverständlichkeiten auflistet - vor allem die, dass mit dem Netz so wahnsinnig vieles anders geworden ist und noch wird - hat inzwischen viele Gegner auf den Plan gerufen. Vor allem der Abschnitt zum Urheberrecht, der letztlich lediglich versucht, das Urheberrecht in das digitale Zeitalter zu übertragen und darauf anzupassen, dass es heute eine viel direktere Beziehung zwischen Produzent und Konsument gibt, ruft die Kulturpolitiker auf den Plan (siehe dazu vor allem die Anträge von Helga Trüpel und Agnes Krumwiede). Diese Änderungsanträge sind immer noch von dem Glauben geprägt, Teile des Urheberrechts aus dem 19. Jahrhundert ließen sich in das 21. Jahrhundert übertragen. Unterstützt wird das von einem Trommelfeuer von Briefen von Lobbyverbänden an die Delegierten, die es an Dramatik nicht fehlen lassen, so dass man schon Spitzwegs “Armen Poeten” vor sich sieht. Andere haben die darin simplifizierende Argumentation schon ausreichend auseinander genommen, auch das Antwortschreiben der grünen MdBs hat doch recht deutliche Worte gefunden und ich begrüße außerordentlich, dass dieser Brief auch von MdBs unterschrieben wurden, die den Antrag an einigen Stellen kritisch sehen.

Dennoch habe ich große Sorge, dass diese BDK - vielleicht auch aufgrund von falsch verstandener Künstlersolidarität - das Zeichen setzt, die Grünen hätten das Netz nicht verstanden. Es geht Netzpolitikern ja nicht darum, die Künstler zu enteignen. Es geht darum einen Antwort auf die Frage zu finden, wie sich die Gesellschaft auf den digitalen Wandel einstellt und dessen Chancen nutzt - und dabei auch die Kulturschaffenden nicht auf der Strecke bleiben. Und es geht Netzpolitikern wie gern unterstellt auch nicht darum, den Piraten hinterherzurennen. Die Piraten sind für mich vor allem eines der Symptome der beschriebenen dramatischen Veränderung. So wie wir es zu unserer Gründungszeit für die zunehmende Akzeptanz des Themas Ökologie waren.

Was aus den Piraten wird, kann heute keiner sagen. Aus uns aber ist die treibende Kraft fortschrittlicher Politik geworden. Lasst uns am Sonntag auf dem Parteitag gemeinsam dafür sorgen, dass das auch im digitalen Zeitalter so bleibt.

Kurzmeldung: Das Studio-Kino in der Bernstorffstraße hat wieder geöffnet. Alles frisch saniert und mit neuem Betreiber, aber nach wie vor Programmkino. Ein schöner Erfolg für die Anwohner und Cineasten, die sich dafür eingesetzt haben, aber auch für die damalige GAL/CDU-Koalition, die das auch politisch durchsetzen konnte.

Jetzt heißt es aber auch: Hingehen! Damit es nicht irgendwann ökonomische Gründe sind, die dem Kinoerlebnis im Stadtteil ein Ende bereiten.

Die Bürger haben entschieden: Die überwältigende Mehrheit von 77,2% der Altonaer wollen, dass IKEA kommt. Das ist noch besser, als ich es habe kommen sehen. Und zugleich macht es klar, dass ein zweiter Bürgerentscheid zu diesem Thema nicht nur keinem Bürger klarzumachen ist sondern auch eine eklatante Verschwendung von Haushaltsmitteln bedeuten würde. Man kann also entweder hoffen, dass die Unterschriften des Gegenbegehrens nicht reichen (unwahrscheinlich) oder der Senat angesichts der rechtlichen Lage das Verfahren an sich zieht (Evokation, wahrscheinlicher). Dann muss aber auch ernst gemacht werden mit der durchdachten verkehrstechnischen Planung, denn das scheint mir das noch plausibleste Argument zu sein (wenngleich auch Karstadt früher Verkehr verursacht hat und im Gegenzug auch weniger Autokolonnen am Wochenende quer durch die Stadt nach Schnelsen oder Moorfleet mehr fahren müssen). Städtebaulich wäre eine grüne Wiese wahrscheinlich schöner als ein IKEA, aber unansehnlicher als das Frappant wird ein IKEA-Neubau sicherlich nicht - und ich bin ansonsten im Gegensatz zu vielen Anderen ein großer Freund des 60er-Jahre-Ensembles nebenan in der Neuen Großen Bergstraße.

Ich würde mich ernsthaft freuen, wenn die IKEA-Gegner jetzt mit einsteigen in diesen Prozess, um das Beste daraus zu machen, anstatt sich als schlechte Verlierer zu zeigen, die den Bürgern vorwerfen, schlecht informiert gewesen zu sein (obwohl sie doch selbst 60.000 Zettel verteilt haben). Natürlich muss man den jetzt im Frappant befindlichen Freelancern und Künstlern auch helfen, Räume zu finden. Bitte sucht dann für mich gleich mit, ich bin auch Freelancer, der aus seinem Büro raus muss und unterscheide mich in Gewinnorientierung und Zugehörigkeit zur Kreativwirtschaft kein bisschen von einem Großteil der Frappant-Nutzer.

Als letzten Wunsch hätte ich noch, dass alle Parteien sich einmal mit dem Justizsenator zusammensetzen und über die Regelungen zur direkten Demokratie reden. Die scheinen, wie der aktuelle Fall zeigt, noch etwas unausgereift. Ich finde gut, wenn solch wichtige Maßnahmen von Bürgern selbst entschieden werden, aber die Instrumentalisierung der Bürgerbeteiligung zu taktischen Zwecken (Verhinderung von Maßnahmen durch die Suspensivwirkung, nicht durch die eigentliche Abstimmung) und die Möglichkeit von zwei Abstimmungen zum gleichen Thema innerhalb kürzester Zeit müssen der Vergangenheit angehören.

Update: altonaINFO hat ein Video der Pressekonferenz zum Ergebnis hochgeladen, danke!

Lange wurde diskutiert, jetzt hat der Bürger das Wort: Der Bürgerentscheid pro IKEA startet und wird darüber Auskunft geben, wie die Altonaer Bevölkerung über das geplante Vorhaben denkt, anstelle des Frappant-Gebäudes, in dem früher Karstadt untergebracht war, eine innerstädtische IKEA-Filiale zu errichten.

Erwähnenswert an diesem Bürgerentscheid ist, dass er erstmals ein positives Petitum hat. Der Bürgerentscheid hat explizit das Ziel, IKEA anzusiedeln. Er wurde im Wesentlichen von den Kaufleuten in der Großen Bergstraße organisiert, die sich davon eine Belebung der Straße erhoffen. Nicht, dass es an öffentlichkeitswirksam agierenden Kritikern fehlen würde. Aber entweder konnten oder wollten die Gegner die für ein eigenen Bürgerentscheid notwendigen Unterschriften noch nicht beim Bezirksamt abgeben. Es ist in der Tat bedauerlich - wer auch immer daran Schuld ist - dass die beiden Bürgerbegehren nicht gegeneinander abgestimmt werden können. Wenn jetzt aber ein Bürgerentscheid durchgeführt wird, hat glaube ich niemand Verständnis dafür, wenige Monate später noch eines mit einem negativen Petitum abzustimmen. Man kann hoffen, dass die Gegner das Ergebnis dann respektieren - vielleicht fällt es ja auch zu ihren Gunsten aus. Aber die große Öffentlichkeitsarbeit, die die Gegner gerade fahren, würde ich mal als Beleg dafür werten, dass man den ersten Entscheid auch ernst nimmt. Durchaus lobenswert auch, dass IKEA selbst vom Bürgerentscheid seine Entscheidung abhängig macht, also nicht versuchen wird, über andere Wege ans Ziel zu kommen.

Zur Sache selbst hatte ich mich ja schon an dieser Stelle geäußert. Ich finde viele Sachen im jetzigen Kultur-Frappant super, aber es war von vornherein klar, dass es angesichts des Privatbesitzes nur eine Zwischennutzung sein kann. Ich muss auch kein IKEA haben, aber schlecht fände ich es auch nicht, nicht immer mit dem Auto nach Schnelsen rausfahren zu müssen, sondern per Bus in 10 Minuten da zu sein. Ich glaube zudem schlicht nicht an die Argumentation, dass ein Billigmöbelkaufhaus ein Gentrifizierungsfaktor ist. Vielmehr ist das Gegenteil vermutlich der Fall: Ein alternatives Kulturzentrum mit dem Ruch des Illegalen und Kreativen (Besetzung! Protest! “Künstler”!) hat viel mehr Potential, den Stadtteil für Medien- und Werbeagenturen und  die nachfolgende Eppendorfer Schickeria attraktiv zu machen. Das beste Beispiel dafür ist der Gentrifizierungseffekt der Roten Flora in der Schanze. Wenn die sogenannten Künstler (de facto sind dabei auch viele ganz gewöhnlich Gewerbetreibende wie Architekten und Grafiker, die sich über wettbewerbsverzerrend günstigen Büroraum freuen) aus dem Frappant gegen Gentrifizierung wären, müssten sie eigentlich also eigentlich sich selbst bekämpfen.

Im Übrigen würde ein ablehnendes Ergebnis des Bürgerentscheides nicht den Fortbestand des Frappants als Kulturinstitution bedeuten. Im Gegensatz zum Gängeviertel und vergleichbaren Objekten befindet sich das Gebäude schon lange in Privatbesitz, der Besitzer wird also versuchen, ein anderes Konzept zu finden, um sein Gebäude zu versilbern. Er kann, dass kann man gar nicht oft genug sagen, auch jetzt schon ohne jede Genehmigung ein Kaufhaus im bestehenden Gebäude errichten. Verhindern lässt sich nur ein Neubau (wie er für IKEA aber notwendig wäre).

Viel ernster nehme ich die Argumente aus städtebaulicher Sicht und die Verkehrsproblematik. Da kann ich nur auf die vollkommen richtigen Vorraussetzungen für eine Ansiedlung von IKEA verweisen, die die GAL-Fraktion (der ich als zugewählter Bürger angehöre) verabschiedet hat. Da die GAL das weitere Verfahren nach einem eventuellen positiven Bescheid maßgeblich mitbestimmt, werde ich beim Bürgerentscheid mit JA stimmen.

[Update: Wurde zurecht darauf hingewiesen, dass ich Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ab und zu (z.B. in der Überschrift) durcheinandergeworfen habe. Ist jetzt hoffentlich überall richtig]

Zur Zeit immer unterwegs und überall zu spät. Dennoch ein paar Zeilen zu “Not In Our Name, Marke Hamburg” (warum ist das eigentlich nicht kommentierbar?). Ich bin ja etwas hin- und hergerissen: Zum Teil in seinem Sarkasmus glänzend, zum Teil das übliche Jammern auf hohem Niveau. Zum Teil richtige Kritik (an Verkauf städtischer Immobilien im Höchstpreisverfahren), z.T. schon widerlegte Unwahrheiten (dass die Kulturförderung gekürzt worden sei). Zum Teil richtige Initiativen unterstützend (Gängeviertel), zum Teil Initiativen unterstützend, bei denen man sich entweder vergallopiert hat (was hat ein Billigkaufhaus mit Gentrifizierung zu tun? - siehe auch einen älteren Post von mir zu IKEA in Altona) oder die noch weniger mit dem Thema zu tun haben (Fernwärmleitung und Autobahndeckel, das ist eher der heilige St. Florian herauszuhören). Und mir ist auch nicht ganz klar, warum mein Parteifreund Farid Müller zu Verbalkeulen gegen das Manifest greift, aber genauso wenig, warum meine Fraktion bei jeder aus der Reihe tanzenden Meinung einen Maulkorb verhängen muss. Aber letzteres nur am Rande.

Zumal das von Müller offensichtlich verwendete Wort “scheinheilig” zwar polemisch, aber auch nicht unbedingt falsch ist. Denn letztlich macht sich die Stadt sich ja nur einen Gentrifizierungseffekt zunutze, den die Künstler, Bar- und Clubbetreiber seit Jahrzehnten selbst verursachen. Die Türken in der Schanze wurden nicht von der bösen Politik aus der Schanze vertrieben, sondern von linken WGs, die mit ihren gesplitteten Mieten mehr pro Quadratmeter bezahlen konnten. Die Yuppies wurden nicht mit Fördermitteln in die Schanze gezwungen, sondern fühlten sich von der subkulturellen Atmosphäre von Roter Flora, Saal 2, Bioladen und Co angezogen. Nur mal so als Beispiel. Das ist alles ohne staatlichen Einfluss passiert. Und das weiß der klügere Teil der Szene auch, wie ein sehr weiser Artikel in der Zeck (dem Zentralorgan der Roten Flora) zur Gentrifizierung der Schanze vor ein paar Jahren sehr schlüssig belegte.

Und auch scheinheilig ist, dass ein großer Teil derjenigen, die das kritisieren, daran ja auch Geld verdienen - vor allem, wenn man die Clubs und Bars dazuzählt, was die Manifestautoren ja tun. Und dass die Stadt mit der zugegebenermaßen sehr anbiedernden Werbung in den Hochglanzbroschüren dummerweise Leute nach Hamburg holt, die Konzerte in den genannten Clubs bei den genannten Künstlern besuchen, deren Bilder kaufen oder Bücher lesen. Publikumsbeschimpfung also gewissermaßen.

Und da frage ich einfach mal direkt in der zweiten Person: Was soll dieser Distinktionsscheiß? Und was wollt ihr? Wollt ihr von Kultursubventionen korrumpiert bis zur Rente in staatlichen Kulturzentren dahinvegitieren? Ich könnte mir nichts Uninspirierenderes und Spießigeres vorstellen. Natürlich kann man billige Flächen oft nur durch Zwischennutzung bereitstellen. Da ihr die aber dann oft nicht mehr verlassen wollt, wenn die Zeit abgelaufen ist, wird es auch die bald nicht mehr geben, weil sich kein Immobilienbesitzer mehr auf dieses Wagnis einlassen wird. Das wäre in der Tat ein trauriges Ergebnis eurer Sesshaftigkeit. Und ich sehe es ehrlich gesagt auch nicht ein, dass so ein Zustand womöglich mit meinen Steuergeldern künstlich verlängert wird. Schließlich seid ihr keine unterdrückten Minderheiten, sondern verdient euren Lebensunterhalt damit, seid Freiberufler (man sollte sich mal im Frappant umschauen, was für “Künstler” zu fast schon wettbewerbsverzerrenden Mietpreisen da (noch) ihre Büros haben) oder verdient in Clubs euren Lebensunterhalt mit hohem Bierumsatz (und bezahlt wahrscheinlich eure Tresenkräfte schlecht).

Nix für ungut, ich find euch ja auch toll, aber bitte seid ehrlicher zu euch selbst. (OK, ist doch etwas länger geworden)

Zwei interessante Abende habe ich hinter mir.

Vorgestern bei “Sonic Youth performing Daydream Nation” in Berlin die Jugendzeit in Erinnerung gebracht. Wenn ich mit 54 noch so durch die Gegend rocke wie Sonic Youth-Bassistin Kim Gordon, dann kann ich nicht viel falsch gemacht haben. Auf jeden Fall wurde erneut unter Beweis gestellt, wie weit vorne diese Band in den 80ern war und selbst heute noch ist. Gleichzeitig wurde man Zeuge einer revolutionären Stimmung. Die Band musste angesichts des nicht endenen Applauses noch ein Stück spielen, ob wohl sich das Publikum bereits seit einer viertel Stunde im Saallicht befand und die Rowdies schon am abbauen waren.

Gestern dann Bezirksversammlung: Jürgen Warmke-Rose wird zum neuen Bezirksamtsleiter gewählt. Damit können wir uns wieder der Sachpolitik widmen und hoffen, dass das Bezirksamt nun endlich etwas straffer geführt wird. Die Debatte vor dem Misstrauensvotum gegen Herrn Fock war noch einmal ein heftiger Schlagabtausch. Leider oder vielleicht auch erfreulicherweise zeigte der sonst so sonntagsredenverliebte Fock sein wahres Gesicht. Auf einmal war die Rede von schwarz-grüner Gleichschaltung. Als wolle er neben seiner Führungsschwäche auch noch seine historische Unsensibilität als Grund für seine Abwahl ins Felde führen. Nazijargon steht einem zukünftigen FDP-Bürgerschaftskandidaten jedenfalls nicht so gut. Und bei einem dem Parlament zustehenden Verfahren wie dem konstruktiven Misstrauensvotum von einem “Schaden für die Demokratie” zu sprechen zeigt obendrein ein seltsames Verfassungsverständnis des vermeintlichen Freidemokraten. Vielmehr sind ingorierte Beschlüsse des Parlaments sowie das Belügen desselben ein Schaden für die Demokratie. Da sollte Ursache und Wirkung nicht verwechselt werden. Ich freue mich jetzt jedenfalls erst einmal auf einen Bezirksamtsleiter, der kompetent, humorvoll, eloquent und ein führungsstarker und fairer Vorgesetzter und Macher ist.

Irgendwann 1992 stand ich in der elterlichen Küche und hörte aus dem Radio auf einer sonst sehr schwachbrüstigen Welle folgende Zeilen:

Zurück zum Haus
zwischen den Gleisen und dem Garten,
in dem die Apfelbäume warten, auf die ich kletterte
mich vor Erdanziehung rettete bis jemand rief
und ich dann in die Küche lief auf meinen Platz,
den ich verließ wie einen Glauben
wie die Klassenzimmer, Sportplätze, Partykeller
Sicherheitszonen geschaffen von Eltern
und Menschen, die in Luftschutzbunkern wohnen,
in denen Du sonst nichts vermißt außer Dir selbst
und sobald du Dich fragst, wer das ist
und ob Du Dir so wie Du bist gefällst
wird das der Moment, in dem Du das Gebäude verläßt
mit ihm einen Berg von Leichen, Deine
ich sah meine auf den Schienen bei gestellten Weichen
ein letztes Mal die Köpfe schüttelnd liegen
und fuhr fort und drüber weg
fuhr fort und drüber weg

Das klang so dermaßen nach meiner Jugend in Ostwestfalen, dass eine Identifikation damit nicht schwer fiel und die mir unbekannte Band mein größtes Interesse weckte. Gleichzeitig war ich von der Rätselhaftigkeit fasziniert, kannte ich sowas doch bisher nur von den Fehlfarben - und die waren zu dieser Zeit seit 10 Jahren nicht mehr so richtig existent.

Wenig später begegnete mir das Lied bei einer Freundin wieder und dort hatte ich gleich das Vergnügen des gesamten Albums und erfuhr auf diesem Wege auch den Namen der Band: Blumfeld. Von dort an war’s geschehen, die CD lief nach Erwerb rauf und runter, jeder Text war eine Offenbarung für alle Spätadoleszenten.

Gleichzeitig wurde klar, dass die Ostwestfalenassoziation nicht ganz abwegig war, wuchs Sänger Jochen Distelmeyer doch in unmittelbarer Umgebung meines Wohnortes auf. Diese biographischen Ähnlichkeiten wurden später neben anderen noch durch unser beider Exil in Hamburg erweitert. Das half entschlüsseln.
Mittlerweile sind einige Alben dazu gekommen, einige ebenso schön, andere etwas weniger revolutionär. Immer aber waren Blumfeldkonzerte ein Erlebnis, von meinem ersten im alten Forum Enger im Jahre 1992 über das Volksbühnenkonzert oder die Solikonzerte in Hamburg. Damit ist nun Schluss: Heute und morgen gibt es die letzten beiden Blumfeldkonzerte ever. In Altona, in der Fabrik, ausverkauft. Ich freue mich morgen ein letztes Mal auf “So lebe ich” und das unvermeidliche “Verstärker”. Und bin gespannt, was nach Blumfeld kommt. Aber erst einmal auf jeden Fall anders als glücklich.

Bis Freitag, Jochen.